„Europa-Talk“ am 03.03.2021 um 18 Uhr mit dem Thema  „Warum werfen wir nicht einfach jemanden raus?“ – Das Problem mit der Einstimmigkeit in der EU“ –

„Europa-Talk“ am 03.03.2021 um 18 Uhr mit dem Thema:
„Warum werfen wir nicht einfach jemanden raus?“
– Das Problem mit der Einstimmigkeit in der EU“ –

Nicht zum ersten Mal ist die „Einstimmigkeit“ bei Entscheidungen in der EU zu einem Diskussionsthema geworden. Die Beratungen um den EU-Haushalt 2021-2027 wurden im Herbst 2020 durch ein Veto aus Warschau und Budapest gegen einen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus blockiert. Erst im Dezember wurde im Europäischen Rat eine Lösung gefunden.

Einstimmigkeit im Rat ist bei Angelegenheiten erforderlich, die die Mitgliedstaaten als sensibel betrachten, neben den EU-Finanzen zum Beispiel bei der EU Mitgliedschaft oder der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.

Schon vor der Europawahl 2019 gab es politische Forderungen nach einer Reform des Einstimmigkeitsprinzips. Parallel wird in Diskussionen aber auch immer wieder einmal die Frage aufgeworfen, warum die Staaten, die mit Entscheidungen nicht einverstanden sind, nicht die EU verlassen (müssen). So einfach ist dies aber nicht – der Brexit hat gezeigt, welche Probleme auftreten (können).

Timo Stockhorst, Landesvorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten Saarland und stv. Landesvorsitzender der Europa Union Saarland, und Sebastian Zeitzmann (LL.M.), Jurist am Institut für Europäisches Medienrecht und Lehrbeauftragter am Europa-Institut der Universität des Saarlandes, diskutieren politische Forderungen und rechtliche Möglichkeiten.

Dabei werden u.a. folgende Fragen thematisiert: Wieso gibt es das Prinzip der „Einstimmigkeit“? Kann man jemanden aus der EU herauswerfen? Welche Möglichkeiten der Reform bestehen? Was kann eine differenzierte Integration bewirken?

Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos: https://zoom.us/j/96189520790

Außerdem kann die Veranstaltung live auf der Facebook-Seite von Europe Direct sowie der Facebook-Seite der EAO verfolgt werden.

Fragen können vorab per Mail an europe-direct@saarbruecken.de eingereicht werden.

Die Online-Veranstaltung ist eine gemeinsame Aktion der Europe Direct Saarbrücken und Ulm, der Jungen Europäischen Föderalisten Saarland und der Europäischen Akademie Otzenhausen.

Weitere Informationen finden Sie auch unter: https://bit.ly/2ZRfsnz